Stand: Sommer 2006
Grundlegendes
- Die SPD ist neben der CDU eine der beiden großen Volksparteien in Deutschland
- Zudem ist die SPD die am längsten bestehende Partei Deutschlands
- Aktuell stellt die Partei acht Bundesminister, darunter auch der Minister für Arbeit u. Soziales, Franz Müntefering, der gleichzeitig Vizekanzler im Kabinett von Kanzlerin Merkel ist
- Bundesvorsitzender der SPD ist Kurt Beck, der zudem noch rheinland pfälzischer Ministerpräsident ist
- Die Parteifarben sind Rot und Weiß, wobei Rot die Hauptfarbe ist
Politisches Profil
- Aktuelles Parteiprogramm: „Berliner Programm“ (1989) – neues Programm soll 2007 verabschiedet werden
- Galt lange Zeit als Arbeiterpartei – seit 1959 Volkspartei
- „Soziale Gerechtigkeit“ als einer der Leitfäden
- Gesellschaftspolitisch tritt SPD für Bürgerrechte, Öffnung der Gesellschaft u. Bürgerbeteiligung ein, daher auch der Wahlspruch: „Freiheit, Gleichheit und Solidarität“
- Außenpolitisch verfolgt Partei die Ziele der Friedenssicherung durch Interessenausgleich und der Erweiterung der Europäischen Einigung
Logo der SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Aufgaben:
- Wirtschaft stärken
- Erträge fair verteilen
- faire Finanzpolitik
Ziele
- Wohlstand der Gesamtbevölkerung sichern
- zukünftige Generationen sollen nicht unter heutigen politischen Entscheidungen zu leiden haben
Interne Gruppierungen und Richtungen
- Innerhalb der Partei verschiedene Gruppierungen
- Unterteilung in eher linke u. gemäßigt konservative Sozialdemokraten
- Haben zwar selbe Grundgedanken jedoch differenzierte Ausrichtungen
- Konservative gehen Reformkurs vorbehaltlos mit – Linke kämpfen für linkes Profil der Partei
- Linke: „Forum Demokratische Linke 21“ u. „Parlamentarische Linke“
- Konservative: „Seeheimer Kreis“ u. „Nürnberger Mitte“
- Seit 1998 „Netwerk Berlin“: richtet sich gegen diese traditionellen Gruppierungen, möchte Einheit
Wichtigste Reformen
- Agenda 2010 (Konzept von SPD u. B90/Grüne (2005) zur Reformierung des Arbeitsmarktes u. des deutschen sozial Systems)
Ziele:
- wirtschaftliches Wachstum > höhere Beschäftigung
- Senkung der Lohnnebenkosten > Einstellungsanreiz
- Reichensteuer: Ab einer Einkunft von 250.000€ für Ledige u. 500.000€ für Verheiratete muss ein um 3% höherer Spitzensteuersatz gezahlt werden (45%)
Die Bundeskanzler
Die SPD stellte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland drei mal den Bundeskanzler
I. Willy Brandt (1969-1974)
II. Helmut Schmidt (1974-1982)
III. Gerhard Schröder (1998-2005)
Innere Struktur
Mitglieder: 567.925 (1. Oktober 2006 )
- mitgliedsstärkste Volkspartei BRD
- 43% über 60
- ca. 2/3 männlich
Gleichstellung: seit 1988 Geschlechterquote (alle Ämter u. Mandate müssen zu mind. 40% von beiden Geschlechtern besetzt sein > vornehmlich Frauenquote)
Wähler- u. Mitgliederkonzentration: Großstädte (Bremen, Hannover)
u. gesamtes Ruhrgebiet
höchstes Entscheidungsgremium: Bundesparteitag
Medienbeteiligungen: als einzige Partei, Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) = Parteieigentum
Geschichte
ein exaktes Gründungsdatum; Partei beruft sich auf Gründung des „Allgemeinen Deutschen Arbeiter Vereins“
(ADAV) am 23.Mai 1863 in Leipzig
oftmals 27. Mai 1875 als eigentliches Gründungsdatum genannt [Zusammenschluss von ADAV u. Sozialdemokratischer Arbeiterpartei (SDAP) zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) ]
seit 1890: „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD)
frühe SPD wie alle vergleichb. Parteien am Marxismus ausgerichtet, stand Gewerkschaften nahe
Ende 19./Anfang 20. Jhd. durch Revisionismustheorie von Eduard Bernstein verändert lange Zeit unterdrückt u. verfolgt, vor allem unter Reichskanzlerschaft Otto von Bismarcks (Sozialistengesetz) > starke Parteistruktur, hohe Effizienz
In dieser Zeit schlossen sich Arbeiter der Partei an > bald mitgliedsst. Partei >mehr Einfluss im Reichstag >
1890(27,2%), 1912(34,8%>stärkste Fraktion)
SPD-Reichtagsfraktion stimmte bei Ausbruch d. Ersten Weltkriegs Gewährung von Kriegskrediten zu, zunehmend kriegsbilligende Haltung > Spaltung in „Unabhängige SPD“ (USPD) und „Mehrheitssozialdemokratische Partei Deutschlands“ (MSPD) und deren linken Flügel „Spartakusbund“
zunächst wiederholter Zusammenschluss zum „Rat der Volksbeauftragten“ – jedoch Ende 1918 erneutes Scheitern
Aufstände folgten> MSPD, nun allein regierend, ließ diese blutig niederschlagen> endgültige Trennung durch Gründung der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD) am 1.1.1919
Weimarer Republik 1919-1933
- während W.R. stellte SPD den Reichspräsidenten Friedrich Ebert (1919-1925), war in allen Reichsregierungen vertreten
- 1922: Wiedervereinigung mit USPD> nur noch wenig Beteiligung an Reichsregierung
- 1920-1932: Otto Braun als Preußischer Ministerpräsident
- konnte Aufstieg der NSDAP aufgrund Differenzen mit KPD nicht verhindern
- durch Zwangsauflösung in Preußen nicht genügend Stimmen um Naziregime aufzuhalten
- Nach Beschlagnahmung d. Parteieinrichtung u. Flucht großer Teile d. Vorstands wurde Rumpfgruppe gezwungen für Außenpolitik Hitlers zu stimmen
- 21. Juni 1933 Betätigungsverbot – 14. Juli komplettes Verbot
Nazi Zeit – Zweiter Weltkrieg -Nachkriegszeit
- Sozialdemokraten wurden verfolgt > Konzentrationslager
- ehem. Mitglieder gründeten illegale Untergrund Parteien > wollten Widerstand leisten> waren maßgeblich an Aufstandsversuch 20.07.1944 beteiligt
- 15. Juni 1945: Wideraufbau d, Partei durch Gründung d. Zentralausschusses in Berlin u. örtlicher Initiativen
- 21. April 1946: Zwangsvereinigung SPD und KPD in der SBZ zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands)
- 9. bis 11. Mai 1946 : Gründung einer auf Westzone beschränkten Partei> SPD
1949-1966
- Knappe Niederlage bei ersten Wahlen der BRD 1949 >Opposition
- Im Gegensatz zu CDU/CSU wollte SPD keine zu starke Bindung an Westen sondern Wiedervereinigung
- Niederlagen bei Wahlen 1953 u. 1957 Befürwortung der Westbindung und neuer Kanzlerkandidat Willy Brandt
1966-1969
- Große Koalition 66-69
- SPD stellt erstmals nach Kriegsende Regierungsmitglieder
- Willy Brandt ist Außenminister
1969-1982
- Gewinn der Wahl 1969
- Koalition mit FDP – Willy Brandt als Kanzler
- 1974 Rücktritt Brandts als Folge der Guillaume-Affäre
- 1974 übernimmt Schmidt Kanzleramt von Brandt als zweiter SPD Kanzler, wird 1976 durch Wahl bestätigt
- Schmidt reformierte Rechts- Bildungs- und Familienpolitik, Ostfreundliche Politik
- Aufgrund d. Ostverträge wechseln zahlreiche Mitglieder zur Opposition, folgendes Mistrauensvotum scheitert
- 1982: FDP kündigt Koalition aufgrund steigender Arbeitslosenzahlen u. gebrochen Geschlossenheit der SPD Fraktion
1982-1998
- große Teile d. FDP stellen Misstrauensvotum gegen Schmidt u. wählen Helmut Kohl zum neuen Kanzler
- Niederlagen bei Wahlen 1983 (Hans-Jochen Vogel) u. 1987 (Johannes Rau) > Opposition
- 26/27.09.1990: Wiedervereinigung SPD u. SDP (Sozialdemokratische Partei der DDR)
- Niederlagen bei Wahlen 1990 (Oskar Lafontaine) u. 1994 (Rudolf Scharping)
1998-2005
- 1998 Koalition mit B90/Grüne unter Bundeskanzler Gerhard Schröder
- 2002 Schröder mit knapper Mehrheit gegenüber Edmond Stoiber
- Mitgliederschwund nimmt zu (Agenda 2010) > niedrigstes Ergebnis seit bestehen der BRD bei Europawahl am 13. Juni 2004 (21,5%)
- Abspaltung der Linken WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit ) unter späterer Führung Oskar Lafontaines
2005 bis heute
- SPD fordert Neuwahlen> knappe Niederlage
- Große Koalition mit CDU/CSU unter Kanzlerin Angela Merkel
- SPD stellt acht der 15 Minister der Regierung
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