Raumordnungsbehörde Ebene der Länder (Landesentwicklungsprogramm IV Rheinland-Pfalz)

Auf der Ebene der Länder orientiert sich der Aufbau der Raumordnungsbehörden im Grunde an dem allgemeinen Verwaltungsaufbau. D. h. die oberste Raumordnungs- bzw. Landesplanungsbehörde ist das Ministerium, gefolgt von der oberen Raumordnungsbehörde (sogenannte Mittelinstanz) und der unteren Raumordnungsbehörde. In Rheinland-Pfalz ist das Ministerium des Innern und für Sport für die Aufstellung eines Landesraumordnungsplans bzw. Landesentwicklungsprogramms (LEP) zuständig (vgl. ARL 2011, S. 415).

Das LEP IV Rheinland-Pfalz ist zurzeit das aktuellste und wurde am 7. Oktober 2008 vom Ministerrat beschlossen. Es bildet den koordinierten fach- und ressortübergreifenden räumlichen Ordnungsrahmen für die Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt des LEP IV steht die notwendige Neuorientierung aufgrund des demographischen Wandels, die Sicherung und Fortentwicklung des erreichten wirtschaftlichen Niveaus und die stärkere Berücksichtigung der Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne der Strategie des Gender-Mainstreamings. Insgesamt ist das LEP IV in vier Teile strukturiert, in Teil A werden programmatische Aussagen zur künftigen Entwicklung des Landes beschrieben, die landesplanerischen Umsetzungen dieser erfolgt in Teil B. Der dritte Teil C enthält eine strategische Umweltprüfung und einen Umweltbericht, der als gesonderter Bestandteil im LEP IV aufgelistet ist. Darüber hinaus gibt es seit dem LEP IV einen zusätzlich Teil D, welcher sich mit dem Gender-Mainstreaming auseinandersetzt (vgl. Ministerium des Innern und für Sport 2008, S. 19-21).

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